Beschluss nach Widerspruch gekippt
Von unserer Redakteurin UNDINE FREYBERG Schkopau/MZ. Der Schkopauer Gemeinderatsbeschluss vom 30. Januar hatte für viel Wirbel gesorgt. Jetzt wurde er gekippt.
Auf Initiative von SPD-Gemeinderat Günter Sachse war eine Beschlussvorlage zur Abstimmung gekommen, wonach 2,2 Millionen Euro, die ursprünglich der Gemeinde Korbetha gehört hatten, unter den Gründungsmitgliedern der Einheitsgemeinde aufgeteilt werden sollte. Der Beschluss wurde mit zehn zu acht Stimmen gefasst, was zu einem Aufschrei nicht nur unter den Korbethaern sondern auch unter den ausgegrenzten Bürgern von Luppenau und Knapendorf führte. Schkopaus Bürgermeister Detlef Albrecht (BBW) legte Widerspruch unter anderem wegen Ungleichbehandlung ein.
Bevor dieser Widerspruch jedoch in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend behandelt wurde, ergriff Elke Mohr von der Bürgerinitiative Korbetha in der Einwohnerfragestunde das Wort. Sie appellierte an die Räte, ihre Entscheidung noch einmal zu überdenken. Mit dem Hinweis darauf, wie viel Geld Korbetha einst anderen Gemeinden zu deren Umschuldung zur Verfügung gestellt hatte, - bat sie darum, den Bürgern von Korbetha, die noch heute mit den Schäden, die das Buna-Werk ihren Häusern zugefügt hatte, leben müssen, einen Teil dieser 2,2 Millionen zur Verfügung zu stellen. „2,2 Millionen kann Korbetha sowieso nicht verbauen, denn vieles ist ja schon gemacht worden."
Um den Geldfluss in Richtung Korbetha zu ermöglichen hat die Bürgerinitiative in Absprache mit der Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung eine Förderrichtlinie erarbeitet nach der vorgegangen werden könnte. Mit einer Anteilfinanzierung von 70 Prozent soll es den Korbethaern ermöglicht werden, die noch bestehenden Altlasten aus DDR-Zeiten zu beseitigen. Die Höchstbetragsgrenze soll dabei bei 20000 Euro liegen. Beim Abriss eines nicht mehr förderfähigen Objekts soll ein Zuschuss von 5000 Euro gewährt werden.
PDS-Rätin Ulrike Müller meinte: "Die Förderrichtlinie verdient es zumindest, ordentlich begutachtet zu werden." Was den „Sachse-Beschluss" betrifft meinte Andreas Rattunde von den Grünen, dass dieser korrigiert werden müsse, weil er dem Geiste einer Einheitsgemeinde widerspreche.
In der anschließenden Abstimmung darüber, ob der Widerspruch von Bürgermeister Albrecht angenommen werden soll, stimmten 14 Abgeordnete dafür, drei dagegen und drei enthielten sich. Somit haben die Räte jetzt wieder Zeit darüber nachzudenken, wie sie nach bestem Wissen und Gewissen mit Korbethas Millionen verfahren.
Quelle: MZ v. 02.03.07