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Großes Thema im schlecht gefüllten Saal

Versammlung in Bad Lauchstädt zur Zukunft der Kommune
von Undine Freyberg, 08.03.07, 18:41h, aktualisiert 08.03.07, 22:13h

Bad Lauchstädt/MZ. "Wenn es etwas gewesen wäre, was die Leute ganz privat betrifft, wäre der Saal sicher voll gewesen", sagte einer der anwesenden Stadträte nach der Bürgerversammlung für die Bad Lauchstädter im Historischer Kursaal am Mittwochabend. Denn obwohl es um ein Thema ging, dass die Kommunalpolitiker seit einem guten Jahrzehnt bewegt und beschäftigt, waren nur wenige Lauchstädter gekommen: Es ging um die Neugründung der Stadt Bad Lauchstädt und die bevorstehende Bürgeranhörung am 22. April.

Bürgermeisterin Maria Loos (CDU) ging zu Beginn darauf ein, warum die Neugründung der Stadt überhaupt notwendig ist. "Der Grund ist der, dass weder die Verwaltungsgemeinschaft Laucha-Schwarzeiche, noch die VG Bad Lauchstädt für sich gesehen gesetzeskonforme Verwaltungseinheiten darstellen", erklärte sie. Für eine Verwaltungsgemeinschaft sind derzeit nämlich laut Forderung des Innenministeriums mindestens 10 000 Einwohner erforderlich, und die erreichen beide VG nicht mal zusammen, sie kämen nur auf 9 674.

Deshalb ist die einzige Möglichkeit, um die Region nicht auseinander reißen zu lassen und der Zuordnung nach Merseburg (Bad Lauchstädt, Delitz, Klobikau und Milzau) oder ins Weida-Land (Schafstädt) zu entgehen die Gründung einer Einheitsgemeinde. Dafür bräuchte man nur 8 000 Einwohner.

Im vorliegenden Fall soll dies durch eine Neugründung der Stadt Bad Lauchstädt passieren, zu der sich Bad Lauchstädt, Schafstädt, Delitz am Berge und Klobikau zusammenschließen wollen und dazu bereits gleich lautende Beschlüsse gefasst haben. Milzau wird vermutlich die Möglichkeit nutzen, sich für eine gewisse Zeit von der neuen Stadt Bad Lauchstädt verwalten zu lassen.

"Die für Bad Lauchstädt am 22. April geplante Bürgeranhörung, bei der es darum geht, ob die Bürger mit dieser Vorgehensweise einverstanden sind, hat in ihrem Ergebnis für den Stadtrat zwar keine bindende Wirkung, würde uns aber in unserer weiteren Arbeit bestärken", sagte Maria Loos und wies darauf hin, dass sowohl für die Bürgeranhörung, als auch für die am selben Tag stattfindende Kreistagswahl Briefwahl möglich ist.

Bevor im Herbst dann auch die Wahl zum neuen Stadtrat stattfinden kann, haben die ab 1. Januar 2008 "verheirateten" Kommunen noch eine ganze Menge zu tun. Sie müssen zum Beispiel entscheiden, welches Wappen und welche Flagge die neue Stadt erhalten soll, es muss über den Sitz der Verwaltung und das Personal entschieden werden. Und es muss auch in den gemeinsamen Verträgen festgelegt werden, wie mit dem Vermögen der bisherigen Gemeinden umgegangen wird und wie in Zukunft das örtliche Brauchtum und die ansässigen Vereine gefördert werden.

Am 25. März findet auch in Delitz am Berge eine Einwohnerversammlung zur bevorstehenden Bürgeranhörung statt.

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